Rechtsprechung
| BPatG, 01.03.2005 - 33 W (pat) 120/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98
RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …
Auszug aus BPatG, 01.03.2005 - 33 W (pat) 120/02
Sie verfügt über das wenn auch geringe Maß an Unterscheidungskraft, das erforderlich, aber auch ausreichend ist, um die Funktion einer Marke zu erfüllen und vom Verkehr nicht lediglich als beschreibende Sachangabe für die Waren oder Dienstleistungen der Anmeldung aufgefasst zu werden (vgl. BGH GRUR 2001, 162, 163 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; GRUR 2002, 64, 65 - INDIVI-DUELLE; MarkenR 2001, 304 - GENESCAN; MarkenR 2005, 147 - BerlinCard;… EuGH GRUR Int 2004, 680 - BIOMILD). - BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99
INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke
Auszug aus BPatG, 01.03.2005 - 33 W (pat) 120/02
Sie verfügt über das wenn auch geringe Maß an Unterscheidungskraft, das erforderlich, aber auch ausreichend ist, um die Funktion einer Marke zu erfüllen und vom Verkehr nicht lediglich als beschreibende Sachangabe für die Waren oder Dienstleistungen der Anmeldung aufgefasst zu werden (vgl. BGH GRUR 2001, 162, 163 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; GRUR 2002, 64, 65 - INDIVI-DUELLE; MarkenR 2001, 304 - GENESCAN; MarkenR 2005, 147 - BerlinCard;… EuGH GRUR Int 2004, 680 - BIOMILD). - BGH, 01.02.2001 - I ZB 51/98
GENESCAN; Indizielle Bedeutung einer Eintragung der Marke im Land der Sprache des …
Auszug aus BPatG, 01.03.2005 - 33 W (pat) 120/02
Sie verfügt über das wenn auch geringe Maß an Unterscheidungskraft, das erforderlich, aber auch ausreichend ist, um die Funktion einer Marke zu erfüllen und vom Verkehr nicht lediglich als beschreibende Sachangabe für die Waren oder Dienstleistungen der Anmeldung aufgefasst zu werden (vgl. BGH GRUR 2001, 162, 163 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; GRUR 2002, 64, 65 - INDIVI-DUELLE; MarkenR 2001, 304 - GENESCAN; MarkenR 2005, 147 - BerlinCard;… EuGH GRUR Int 2004, 680 - BIOMILD). - OLG Köln, 23.07.2004 - 6 U 77/04
"Absolut Luckies"; Wettbewerbsrechtlicher Schutz des Rufes einer die Marke …
Auszug aus BPatG, 01.03.2005 - 33 W (pat) 120/02
Sie verfügt über das wenn auch geringe Maß an Unterscheidungskraft, das erforderlich, aber auch ausreichend ist, um die Funktion einer Marke zu erfüllen und vom Verkehr nicht lediglich als beschreibende Sachangabe für die Waren oder Dienstleistungen der Anmeldung aufgefasst zu werden (vgl. BGH GRUR 2001, 162, 163 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; GRUR 2002, 64, 65 - INDIVI-DUELLE; MarkenR 2001, 304 - GENESCAN; MarkenR 2005, 147 - BerlinCard;… EuGH GRUR Int 2004, 680 - BIOMILD).